Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und Commodule UG (haftungsbeschränkt)
Vertreten durch Julian, Rauscher
Adresse: Lerchenstraße 14 79104 Freiburg
Handelsregister: Registergericht Freiburg i.Brsg. Handelsregisternummer: HRB 710885 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE292738845
, nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Dienst- und Werkleistungen aus dem Bereich/den Bereichen Informationstechnologie durch den Anbieter geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Positionen des jeweils zu erstellenden Angebotes verwiesen.
Vertragsschluss
Der Vertrag kommt schriftlich über die Annahme eines Angebotes zustande. Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenanfrage dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:
• Angebotserstellung (schriftlich)
• Angebotsannahme (schriftlich)
• Anruf bei der Agentur
• Angebotserstellung durch die Agentur anhand der gewünschten Dienstleistung
• Angebotsannahme durch den Kunden
Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zustande. Die erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine entsprechende rechtsverbindliche Erklärung dar. Der Vertrag kommt auch durch die Zusendung der Ware oder einer andere konkludente Handlung, die einer Auftragsbestätigung gleich kommt, etwa den Beginn der Erbringung der entsprechenden Leistung durch den Auftragnehmer, zustande.
Vertragsdauer
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise im Angebot sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach zu verwendender externer Soft- oder Hardware oder externen Dienstleistungen weitere Kosten an, die im Angebot als Richtwerte angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der bis dahin erbrachten Leistungen.
Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Vorabüberweisung der Anzahlung, falls vereinbart, Rechnung bei Lieferung (Abschlagszahlungen vorbehalten) und Rechnung bei Fertigstellung der angebotenen Leistungen. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und per EMail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto sofort und ohne Abzüge zu überweisen.
Der Kunde ist verpflichtet sofort nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde oder seitens der commodule UG ein längeres Zahlungsziel eingeräumt wurde. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug.
Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen.
Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
Lieferbedingungen
Das erstellte Endprodukt wird nach Fertigstellung auf einem für den Kunden zugänglichen Server bereitgestellt.
Die Bereitstellung erfolgt spätestens nach Fertigstellung. Der Zeitraum bis zur Fertigstellung ist abhängig vom Projektumfang. Der Anbieter ist zu Teilleistungen nach eigenem Ermessen berechtigt, wird dabei aber die Interessen des Kunden berücksichtigen.
Hat der Anbieter ein dauerhaftes Liefer- oder Leistungshindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Ist der Kunde Unternehmer, wird für bereits ausgelieferte Ware (abgeschlossene Projekte) die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt, sofern an der gelieferten Soft- oder Hardware keine Änderungen durch den Kunden vorgenommen wurden. Wurden solche Änderungen durch den Kunden getätigt, erlöschen jegliche Schadenersatzansprüche oder rechte aus Gewährleistungen. Die Gewährleistung gegenüber Unternehmern wird allerdings generell ausgeschlossen bis auf Gewährleistungsansprüche, die sich aus folgenden Fällen ergeben: Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, Arglist, Haftungen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei der Verletzung und Kardinalpflichten seitens der commodule UG.
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn der Kunde Unternehmer ist, solange nicht gesetzlich ein Ausschluss dieses Wahlrechts vorgesehen ist.
Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert.
Der Kunde hat folgende Möglichkeit auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen: via Website. Dieser Bereich findet sich auf folgender Seite: https://shoprakete.de/agb/ oder per Email.
Änderungswünsche, weitere Leistungen
Erbringt der Anbieter auf Kundenwunsch über das Angebot hinausgehende, weitere Leistungen, so werden diese nach den in dem initialen Angebot kommunizierten Stundensätzen berechnet, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde.
Widerrufsrecht und Kundendienst
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.
Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Umsetzung der ODRRichtlinie
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODRVO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Hinweis nach § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG: Wir weisen Sie darauf hin, dass wir für eine Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht zur Verfügung stehen.“
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.